Hate-Speech (Haß-Sprache) im Netz

Ein neues Wort taucht auf in unserem täglichen Sprachgebrauch.
Das Wort heißt HateSpeech, zu Deutsch: Haßsprache.
Und unser Gesetzgeber hat da so seine Schwierigkeiten, die Rechtsbegriffe und Gesetze aus dem täglichen realen Leben, umzusetzen auf das zum großen Teil (vermeintlich) anonyme Treiben im Internet.

Nun ist seit langem auch ein neues Problem entstanden:
Im Netz meinen Viele, daß sie ja anonym seien und sind sich sicher, daß sie bei ihrem Tun im Internet auch straffrei bleiben, wenn sie einmal die Grenze von einer einfachen Beschimpfung zu einer echten Beleidigung überschritten haben.
Daß diese Benutzer aber gar nicht so wirklich und absolut anonym im Internet sind, das ist Vielen nicht bewußt.

Gab es im realen Leben eine Hemmschwelle Menschen zu beleidigen, die einem Auge in Auge gegenüber stehen, so ist der Andere im Internet ja oft weit weg und man kann ja auch wunderbar aus dem Hinterhalt schießen und dabei ein unendlich großes Verbreitungsgebiet mit einer Geschwindigkeit abdecken, die schier unglaublich ist.

Im realen Leben wehrt man sich gegen unwahre Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen notfalls mittels persönlicher Ansprache oder mittels eines Schiedsmannes, wie es bei uns in unserer Gemeinde möglich ist. gibt es da keine Einigung, dann geht es halt ab zum Rechtsanwalt und weiter zu den Gerichten.
Aber unsere Gerichtsbarkeit hat sich bisher mit Straftaten aller Art, die im Internet begangen wurden, recht schwer getan. Da passen zum Einen unsere bestehenden Gesetze nicht so recht und die Geschwindigkeit der Verbreitung von Beleidigungen rennt den Gerichten glatt davon.

Schiedsstellen in Sachen Internet wären die eine Lösung.
Die Selbskontrolle der Internet-Dienste-Anbieter wäre eine schnellere Alternative.
Aber schaut mal, was selbst Google unverblümt schreibt, wenn Du dich dort über einen handfeste Beleidigung auf einem Google-Blog beschwerst oder wenn deine Name in der Blog-Adresse oder im Blog-Titel in ehrenrühriger Form genannt wird:


"Blogger entfernt keine Blogs, die Beleidigungen oder negative Kommentare enthalten."

Versucht einmal, ohne Rechtsanwalt natürlich, Google als Mitstörer dazu zu bewegen, einen Benutzer, der euren Namen im Blog-Titel und im Blog-Beiträgen mißbraucht, aber euch in seinem gefakten Bloger-Profil nicht erwähnt, zurecht zu weisen.

Ein klassisches und strittiges Blogbeispiel findet ihr hier:

Internet-Adresse (Link):  https://netzgaertner-kurt-staudt-wikipedia.blogspot.de/
Blog-Titel:                       Netzgärtner-Kurt-Staudt - Wikipedia

Benutzer-Profil:
Meine Blogs:

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Blog-Textinhalt (Zweiter Post:  Lest lieber selbst, ich mag die Unterstellungen und Verdrehungen hier nicht abdrucken).
Deshalb habe ich auch gerade einen offenen Brief an den vermutlichen Urheber auf meinen eigenen Seiten veröffentlicht:
   
Ein "offener Brief" an Stuart Styron aus Arnsberg
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Aus gegebenem Anlaß ist am 12. Mai 2017 noch eine Seite neu hinzu gekommen:
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Nun hat sich endlich ein Bundesminister auf die Socken gemacht, die schon sprichwörtliche Verrohung im Netz ein wenig zu bremsen . . .
. . . Und schon schreit die Fan-Gemeinde nach Meinungsfreiheit, weil sie diese bedroht sieht.
Nun denn, dann sollten wir vielleicht doch wieder das Faustrecht ganz offiziell in Deutschland einführen?
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Links zum Thema

Heise.de vom 28.03.2017
"Ende der Anonymität im Netz": Maas verschärft Gesetzesentwurf gegen Hate Speech
"Geht es nach Bundesjustizminister Heiko Maas, gibt es künftig einen deutlich weiter gestrickten zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber Plattformbetreibern für Opfer strafrechtlich relevanter Persönlichkeitsverletzungen."

Heise.de vom 29.03.2017
Hate-Speech-Gesetzentwurf heimlich geändert
"Ende der Anonymität im Netz, wenn es um Meinungsäußerungen geht"?

HateSpeech.de

"Das Ende der Anonymität im Netz": Maas verschärft Gesetzesentwurf gegen "Hate Speech"

Geht es nach Bundesjustizminister Heiko Maas, gibt es künftig einen deutlich weiter gestrickten zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber Plattformbetreibern für Opfer strafrechtlich relevanter Persönlichkeitsverletzungen.

Für das Strafgesetzbuch war das Internet lange Neuland. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede sind zwar immer unter Strafe gestellt - das gilt offline wie online. Direkt mit Hate Speech hat sich jedoch lange Zeit kein Gesetz befasst.

Nach ersten deutschen und europäischen Urteilen hat nun Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, im März 2017 einen Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken vorgestellt.

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Kommentare, die mir nicht gefallen (weil z.B. mit HateSpeech gespickt) lese ich natürlich,
werde diese aber nicht veröffentlichen, um die Gefühle meiner Leser zu schonen.

In diesem Sinne,
euer Rentner Anton

Identifizierende Berichterstattung bei Hass-Postings im Internet

Nur mal so am Rande: Das Saarländische Oberlandesgericht hat in seiner  Pressemitteilung vom 30.06.2017 ein Grundsatzurteil publiziert, ...